Prokura

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Definition
Prokura ist bei Unternehmen eine durch einen Kaufmann an Mitarbeiter erteilte, umfangreiche geschäftliche Vertretungsmacht. Sie stellt, wie die Handlungsvollmacht, eine gewillkürte Form der Stellvertretung dar und hat den Zweck, dem Handelsverkehr eine sichere Grundlage für das Vertretungshandeln der kaufmännischen Gehilfen zu bieten.

Rechtsgrundlagen
Die Rechtsgrundlagen der Prokura finden sich in § 48 bis § 53 im HGB. Danach ermächtigt sie gemäß § 49 Abs. 1 HGB "zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt". Durch Verwendung des unbestimmten Artikels "eines Handelsgewerbes" will der Gesetzgeber zum Ausdruck bringen, dass der Prokurist auch branchenübergreifende Geschäfte abschließen darf. Die Prokura ist ausdrücklich (mündlich oder schriftlich) zu erteilen und vom Inhaber des Handelsgewerbes nach § 53 Abs. 1 HGB im Handelsregister einzutragen. Diese Eintragung hat lediglich deklaratorische Wirkung, da bereits die förmliche Ernennung zum Prokuristen eine handelsrechtliche Prokura begründet.

Umfang
Die Vorschriften des § 49 Abs. 1 HGB legt den Umfang der Prokura zwingend fest, sodass der Prokurist in diesem Rahmen rechtgeschäftlich im Namen und für Rechnung des Kaufmanns handeln darf und die so abgeschlossenen Geschäfte den Kaufmann verpflichten und berechtigen. Selbst wenn die Prokura im Innenverhältnis zwischen Kaufmann und Prokurist enger ausgestaltet wird als es der gesetzliche Rahmen vorsieht, darf der Prokurist im Außenverhältnis den Umfang seiner handelsrechtlichen Prokura voll ausschöpfen, denn § 50 HGB erklärt alle Beschränkungen dieser Prokura für unwirksam. Die Geschäftspartner des Prokuristen dürfen ohne weiteres auf den gesetzlich vorgesehenen Umfang der Prokura vertrauen und brauchen nicht das Risiko einer eventuell fehlenden Vertretungsmacht zu fürchten.

Unbeschränkbarkeit
Innenverhältnis
     • Im Verhältnis zwischen Kaufmann und Prokuristen ist eine Beschränkung der Prokura dem Umfang nach, zum
       Beispiel durch Dienst-oder Arbeitsvertrag des Prokuristen, möglich.
Außenverhältnis
     • Beschränkungen im Innenverhältnis sind gegenüber Dritten absolut unwirksam, daher sind auch die vom
       Prokuristen ohne Vertretungsbefugnis abgeschlossenen Geschäfte für den Kaufmann verbindlich. Der Prokurist
       ist dem Kaufmann dann aber zum Schadenersatz verpflichtet.

Arten
Einzelprokura
     • Einzelprokura ist die einer einzelnen Person erteilte Vollmacht, wodurch sie allein vertretungsberechtigt handeln
       kann. Diese Prokura hat einen umfassenden Charakter.
Filialprokura
     • Bei einer Filialprokura ist die Prokura auf eine Filiale oder Geschäftsstelle eines Unternehmens beschränkt. Eine
       Prokura, die sich auf alle Niederlassungen eines Kaufmanns erstreckt, bezeichnet man als Generalprokura. Die
       Firmen der Zweigniederlassungen müssen sich durch einen Zusatz unterscheiden.
Echte Gesamtprokura
     • Bei der echten Gesamtprokura sind nur zwei oder mehrere Prokuristen zum gemeinschaftlichen Handeln befugt.
       Die Prokuristen müssen gemeinschaftlich handeln und unterschreiben regelmäßig gemeinsam.

Vertretungsmacht
• Prozesse führen
• Wechsel zeichnen
• Vergleiche schließen
• Verbindlichkeiten eingehen
• Den gesamten Geschäftsverkehr führen
• Handlungsvollmachten erteilen, die einen geringern Umfang als die Prokura aufweisen

Unerlaubte Handlungen
• Prokura erteilen
• Insolvenz beantragen
• Eide für den Kaufmann leisten
• Unterzeichnung des Jahresabschlusses
• Handelsregistereintragungen beantragen
• Steuererklärungen für den Kaufmann unterzeichnen
• Geschäfte, die darauf ausgerichtet sind, den Betrieb einzustellen

Erlöschung
• Widerruf
• Geschäftsinsolvenz
• Veräußerung des Handelsgeschäftes
• Geschäftsunfähigkeit des Prokuristen
• Einstellung des Gewerbebetriebes oder Insolvenzeröffnung
• Beendigung des Dienstleistungsverhältnisses des Prokuristen

Unterschrift
Das Ausüben der Vollmacht wird durch Hinzufügen eines Hinweises auf die Prokura zum Namen des Kaufmanns und zum Namen des Prokuristen kenntlich gemacht. Der Zusatz wird üblicherweise mit "ppa" (per procura) abgekürzt.