Europäischer Gerichtshof

Vorschau: 

Erklärung
Der Europäische Gerichtshof, amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union. Nach Art 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er "die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge".

Zuständigkeit und Verfahren
Als Aufgabe zählen insbesondere die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Im Jahr 1989 wurde zur Entlastung des EuGH das Gericht erster Instanz geschaffen. Seit dem Jahr 2005 besteht darüber hinaus das Gericht für den öffentlichen Dienst als Fachgericht, das vom Europäischen Gericht die Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union und ihren Beamten oder sonstigen Bediensteten übernommen hat.

Entscheidungen
Urteile des EuGH, soweit sie im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens ergangen sind, dienen zunächst dazu, dem vorlegenden nationalen Gericht die Entscheidung im Ausgangssachverhalt zu ermöglichen. Grundsätzlich bindet die EuGH-Entscheidung durch die Auslegung des Rechts der Europäischen Union nur das anfragende Gericht, dessen Urteil wiederum theoretisch nur für den entschiedenen Einzelfall gilt.

Verfahren
     • Vertragsverletzungsverfahren
     • Vorabentscheidungsverfahren