Übungsaufgabe 030

Aufgabe: 

Ein Kaufmann möchte seinem langjährigen Filialleiter rechtswirksam Prokura erteilen.

a) Erklären Sie kurz, wer Prokura erteilen kann und welche Form dabei zu beachten ist.
b) Zu welchen Rechtsgeschäften ist der Prokurist bevollmächtigt.
c) Zu welchen Rechtsgeschäften ist der Prokurist nicht bevollmächtigt.
d) Kann der Filialleiter nach Erhalt der Prokura diese dem Abteilungsleiter ebenfalls erteilen?

 
Lösung: 

a) Prokura kann nur von einem Vollkaufmann erteilt werden. Weiterhin ist die Erteilung der Prokura beim Handelsregister anzumelden.

b) Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die er Betrieb im normalen Geschäftsalltag mit sich bringt ( § 49 HGB ). Der Umfang der Prokura kann Dritten gegenüber nicht beschränkt werden, jedoch aber im Innenverhältnis.

c) Zu folgenden Handlungen ist der Prokurist nicht berechtigt:
- Veräußerung von Grundstücken
- Belastung von Grundstücken
- Unterzeichnung der Bilanz
In besonderen Fällen können dem Prokurist zusätzliche Befugnisse eingeräumt werden.

d) Der Prokurist kann dem Abteilungsleiter keine Prokura erteilen. Diese kann nur von einem Vollkaufmann erteilt werden.

Schwierigkeit: 
Mittel