Recht

Aushangspflichtige Gesetze im Betrieb


Arbeitsschutzgesetz


Arbeitsrecht - Rechtsgrundlagen


Annahmeverzug

Dokument: 

AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz


AG - Aktiengesellschaft



Annahmeverzug

Fälligkeit der Lieferung
• fester Liefertermin vereinbart
• sofort

Tatsächliche Lieferung
• rechte Zeit
• rechter Ort
• in der vereinbarten Art und Weise

Nichtannahme durch den Käufer

• sofern die Lieferung nicht kalendermäßig bestimmt ist: Rechtzeitige Ankündigung durch den Lieferer


Eigentumsordnung

Definition
• Unter Eigentum versteht man das Recht, über wirtschaftliche Güter und Rechte im Rahmen der Gesetze frei, d. h. nach eigener Entscheidung
  verfügen zu können.
• In einer marktwirtschaftlichen Ordnung setzt die freie wirtschaftliche Entfaltung des Einzelnen die Möglichkeit voraus, über den Einsatz von
  Produktionsfaktoren frei entscheiden zu können. Deshalb kommt in dieser Ordnung dem Privateigentum an erwerbswirtschaftlich genutztem
  Grund und Boden, Produktionsgebäude, Maschinen usw. eine wichtige Rolle zu.


Zahlungsverzug

durch eine Mahnung § 286 Abs. 1 BGB
• Eine Mahnung ist entbehrlich, denn spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungszugang. § 286 Abs. 3 BGB
• Gilt bei einem Kaufvertrag mit einem Verbraucher nur, wenn dieser darauf besonders hingewiesen wurde. Bei Unternehmen beginnt die
  30-Tage-Frist mit Erhalt der Ware, wenn der Erhalt der Rechnung bestritten wird.


Seiten