Abmahnung

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Definition
Eine Abmahnung liegt vor, wenn der Arbeitgeber Leistungsmängel des Arbeitnehmers beanstandet und damit den Hinweis verbindet, im Wiederholungsfalle den Inhalt oder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu gefährden.

Notwendige Inhalte
Dokumentation
• Die Abmahnung muss den Arbeitnehmer auf seine Pflichtverletzungen bzw. sein genau bezeichnetes Fehlverhalten hinweisen.

Beanstandung
• Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer ernsthaft ermahnen und ihn auffordern, das zuvor geschilderte Fehlverhalten abzustellen.

Warnung
• Bei wiederholten Pflichtverletzungen bzw. bei wiederholtem Fehlverhalten der Inhalt oder der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sind.

Erforderlichkeit bei Kündigung
Abmahnung bei außerordentlicher Kündigung
• Bei besonders schweren Pflichtverstößen des Arbeitnehmers (z. B. Diebstahl, Unterschlagung, Betrug), ist es dem Arbeitgeber nicht zumutbar,
  den Arbeitnehmer weiter im Unternehmen zu dulden.

Abmahnung bei ordentlicher Kündigung
• Grundsätzlich ist vor dem Ausspruch einer ordentlichen Kündigung die vergebliche Abmahnung mindestens eines gleichartigen Vergehens
  notwendig (bei Bagatellverstößen wie z. B. wenige Minuten zu spätes Erscheinen zur Arbeit, können auch mehrmalige Abmahnungen notwendig
  sein).

Nicht erforderlich für eine Kündigung
• Bei besonders schwerwiegenden Pflichtverletzungen (Körperverletzung)
• Wenn der Arbeitnehmer sich hartnäckig weigert, Pflichtverletzungen abzustellen

Formalien
Form
• Eine Abmahnung kann mündlich oder schriftlich erklärt werden.

Wer darf abmahnen?
• Abmahnungsberechtigt sind alle Dienst-und Fachvorgesetzte.

Zeitliche Geltung
• Die Auswirkungen einer Abmahnung sind zeitlich begrenzt. Sie verlieren ihre Androhungsfunktion, wenn der Arbeitnehmer längere Zeit
  unbeanstandet weiter arbeitet.

Gegenmaßnahmen
Anspruch / Klage auf Entfernung aus der Personalakte
• Eine unberechtigt ergangene Abmahnung bzw. eine Abmahnung, die ihre Wirkung zeitlich verloren hat, gehört aus der Personalakte entfernt
  da sie das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verletzt.

Beschwerde / Gegendarstellung
• Der Arbeitnehmer kann gegen die ergangene Abmahnung Beschwerde beim Betriebsrat einlegen und hat das Recht auf Gegendarstellung
  beim Arbeitgeber.